Lokalnachrichten

Im Streit um die Rückzahlung von zu viel gezahlten Eltern-Kita-Beiträgen zeichnet sich eine Entscheidung ab. Am Mittwochabend stimmte der Finanzausschuss einer Vorlage aus dem Jugendhilfeausschuss zur Rückzahlung von zu viel gezahlten Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung in Potsdam zu. Dieser besagt, dass die Stadt rund 20 Millionen Euro Gebühren für den Zeitraum von 2016 bis 2018 zurückerstattet. Auf diesen Kompromiss hatten sich Jugendhilfeausschuss, Stadt, Kita-Elternbeirat und Kitaträger im Oktober geeinigt. Anfang […]

Die Sperrung des Bäkedamms in Stahnsdorf wird morgen Mittag aufgehoben. Das teilte Regiobus-Sprecherin Anette Lang gestern mit. Als nächstes wird dann der bisher vierspurige Abschnitt, zwischen dem Schleusenweg und dem Ortsausgang Stahnsdorf, saniert. Dabei soll jedoch laut Bauplanern jeweils eine Fahrspur pro Richtung frei bleiben. Durch den Wegfall der Umleitungen im Ortskern fahren unter anderem die Buslinien X1 und 601 wieder die regulären Haltestellen am Stahnsdorfer Hof an. Auch alle […]

Die Steuereinnahmen der Landeshauptstadt Potsdam für 2018 entwickeln sich immer vorteilhafter. Nach den guten Meldungen im November hat vor allem die Gewerbesteuer noch einmal zugelegt. Insgesamt korrigierte Kämmerer Burkhard Exner, im gestrigen Finanzausschuss, die Zahl erneut um vier Millionen Euro nach oben. Ursprünglich wurden rund 191 Millionen Einnahmen aus sämtlichen Steuerarten von der Verwaltung kalkuliert. Kurz vor Jahreswechsel ist man, laut Exner, mittlerweile bei fast 215 Millionen Euro angekommen.

Ab dem neuen Jahr werden Eingangsämter in Brandenburg besser bezahlt. Dazu zählen Grundschullehrkräfte sowie Beamte im mittleren Dienst der Polizei, Steuerverwaltung und des Justizvollzugs. Mit dieser Anhebung sorgt man künftig für mehr Gerechtigkeit in den Lehrerzimmern der Brandenburger Grundschulen, so Finanzminister Christian Görke. Auch Bildungsministerin Britta Ernst äußerte sich positiv zu den beschlossenen Maßnahmen. Insgesamt belaufen sich die jährlichen Mehrausgaben im Jahr 2019 noch auf rund 32 Millionen Euro. Ab […]

Am Nachmittag tagt in Potsdam der Ausschuss für Finanzen. Im Fokus steht Beschluss zur Rückzahlung der Kita-Elternbeiträge vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Juli 2018. Zusätzlich wird der Oberbürgermeister beauftragt, Ende März 2019 eine Überarbeitung der Kita-Finanzierungsrichtlinie vorzulegen. Diese soll einen stadtweit einheitlichen Satz für das Mittagessen in Kindertagesstätten ermöglichen und sicherstellen. Aber auch der neue Stadtteil Krampnitz steht auf der Agenda: Hier soll Oberbürgermeister Mike Schubert, dafür Sorge […]

Das Potsdamer Rathaus hat am Nachmittag die Weihnachtszeit eingeläutet. Oberbürgermeister Mike Schubert und die Beigeordneten sangen gemeinsam mit Mitarbeitenden der Verwaltung unter Anleitung der Städtischen Musikschule Potsdam Weihnachtslieder. Anschließend wurden gesammelte Spenden an drei Potsdamer Kinderheime sowie an die „Deutsche Stiftung gegen Leukämie“ übergeben. Das Geld stammt aus einer verwaltungsweiten Charity-Aktion zugunsten der Einrichtungen. Der Oberbürgermeister rief Anfang Dezember alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeshauptstadt Potsdam auf, zu spenden.

Die Potsdamer Schlössernacht 2019 steht, unter dem Motto „Una Notta Italiana“, ganz im Zeichen Italiens. Das gaben die Veranstalter, rund um Marketingdirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg Dr. Heinz Buri, gestern auf der ersten Pressekonferenz bekannt. Die Schlössernacht feierte dieses Jahr 20-jähriges Jubiläum und wird im kommenden Jahr am 16ten und 17ten August, wie gewohnt im Park Sanssouci, stattfinden.

Ex-Gesundheitsministerin Diana Golze verzichtet auf den Job bei der Potsdamer Arbeiterwohlfahrt. Das teilte Regierungssprecher Florian Engels gestern mit. Im Fall Golze hatte es zuletzt aus der Opposition Kritik gegeben, weil die Politikerin in ihrem ehemaligen Amt auch für die Themen der AWO zuständig war. Nach dem Ministergesetz in Brandenburg muss das Kabinett vorab informiert werden, wenn ein früherer Minister in den ersten beiden Jahren nach dem Ausscheiden aus dem Amt […]

Der Geschäftsführer des Hans Otto Theaters Volkmar Raback wird heute nach über 20 Jahren im Amt verabschiedet. An der Feier nimmt auch der neue Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mike Schubert teil. Raback übernahm 1997 auf Bitten der Stadt zunächst zusammen mit dem ehemaligen Oberspielleiter Ralf-Günter Krolkiewicz das Schauspielhaus an der Havel. Seinem Vorgänger Stephan Märki war zuvor finanziell die Luft ausgegangen. Die Nachfolge von Raback tritt zum 1. Januar die aus […]