Lokalnachrichten

Bei der Europawahl hat die AFD in BRB mit 27,5% die meisten Stimmen erhalten. Abgeschlagen mit 18,4% folgt die CDU. Der befürchtete Rechtsruck ist also eingetreten. Potsdams OB Mike Schubert SPD sagte zu dem Ergebnis: „Es manifestiert sich etwas, was ich nicht für Europa will: ein Rechtsruck. Man muss sich fragen, was für ein Europa wir eigentlich haben wollen.“ Die Partei von Bundeskanzler Olav Scholz liegt mit gerade einmal 13,1% […]

Am Schlaatz startet Potsdamer Stadtentsorgung STEP ein Pilotprojekt um dem illegal entsorgten Sperrmüll Herr zu werden. 2 Monate lang wird die STEP nun einmal wöchentlich eine extra Sperrmüllrunde drehen. Eine feste Tour wird es dabei nicht geben, sondern in Zusammenarbeit mit den Hausmeistern, die illegale Ablageplätze entdecken, soll die Sperrmüllrunde flexibel gestaltet werden. Das soll aber keine Einladung sein noch mehr Müll auf der Straße zu entsorgen. Die Entsorgung von […]

Sarah Wagenknecht sprach gestern am frühen Abend vor dem BRB Tor zu gut 1000 Potsdamerinnen und Potsdamern. Die von der Partei VOLT geplante Gegendemo, fiel mehr oder weniger aus und beschränkte sich auf ein Schild auf dem Deutsche Waffen für die Ukraine gefordert wurden. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine war natürlich auch Thema der Rede Wagenknechts, die ja mittlerweile mit ihrer eigenen Partei BSW auf Stimmenfang ist. Sie forderte […]

Die Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten“ von BVB/Freie Wähler hat die nötige Menge an Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern bekommen. So der Landeswahlleiter, der die eingereichten Unterschriftenlisten geprüft hat. Jetzt muss sich der Landtag mit den vier Forderungen der Volksinitiative beschäftigen. Gefordert wird ein Krankenhaus-Rettungsfonds ab 2025, mit dem alle Kliniken im Land, trotz der Krankenhausreform des Bundes, erhalten werden sollen. Außerdem die Verdoppelung des Landärztestipendiums […]

Der Radweg an der B2 zwischen Michendorf und Potsdam soll nächstes Jahr erneuert werden. Wie der Landesbetrieb Straßenwesen mitteilte handle es sich um einen der ältesten Radwege der Region, der im laufe der Jahre erheblich gelitten habe. Dabei soll der Radweg nicht nur erneuert sondern auch ausgebaut werden. Chefplaner des Potsdamer Landesbetriebes Frank Schmidt spricht von einer Breite von mindestens 2,5 Metern. Dort wo es möglich ist, soll der Radweg […]

Stadtverordnete der Potsdamer Linken kritisieren den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Pete Heuer für seinen Umgang mit dem Abwahlantrag gegen Oberbürgermeister Mike Schubert. Dazu die Stadtverordnete der Linken, Isabelle Vandré: Formal zählt die von der Kommunalverfassung vorgesehene Abkühlungsfrist von vier Wochen ab Vorlage des Antrags im Büro der Stadtverordnetenversammlung, so Vandré. Sie sieht den angedachten Sitzungstermin am 26. Juni daher als zu früh an.

Und hier die gute Nachricht des Tages: Wie Bundeskanzler Olav Scholz gestern Abend auf seinem Instagram Account schrieb, wird der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages über 5 Millionen Euro in die Weiterentwicklung der öffentlichen Grünflächen von Potsdam investieren. Damit sollen Versickerungsflächen angelegt, Zukunftsbäume gepflanzt und Freiräume in der Stadt geschaffen werden. Mit dem Förderprogramm will das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Potsdam bei der klimagerechten Stadtentwicklung unterstützen.

Das Land Brandenburg hat sich mit Nordrhein-Westfalen darauf geeinigt, beim Bau von Wohnungen stärker zusammenzuarbeiten. Das hat Landesinfrastrukturminister Rainer Genilke mit seiner Amtskollegin Ina Scharrenbach aus NRW beim Ländergipfel für bezahlbaren Wohnraum vereinbart. Genilke sagte, die Rahmenbedingungen für Wohnungsbau müssten auf Bundesebene verbessert werden. Weniger Bürokratie, mehr Wohnraumförderung und verlässliche Konditionen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau wären hilfreich, um die Baukrise zu überwinden. Bauherren würden auch durch die hohen technischen […]

Der SC Potsdam stellt sich neu auf. Nach dem Rückzug des ehemaligen Präsidenten Andreas Klemund und dem Verwaltungsratschef Stephan Goericke, galt es nun auf dem Delegiertentag die Vorstandriege neu zu besetzen. Dem hauptamtlichen Vorstandsvorsitzenden Rico Freimuth ist es dabei gelungen Vertraue mit ins Boot zu holen. Wie z.B. seinen Vater, den ehemaligen DDR Zehnkampf Rekordhalter, Uwe Freimuth. Den Vorstand komplettieren, Chrstian Rothe, Vorstandmitglied der Saalesparkasse. Er soll den SC Potsdam […]