Lokalnachrichten

Potsdam hat in diesem Jahr bis jetzt 535 Geflüchtete aufgenommen. So die Angabe der Verwaltung auf eine Anfrage des Potsdamer Bürgerbündnisses. Das sind weniger, als ursprünglich vorgesehen waren – fast 700 Menschen hätten in Potsdam in diesem Zeitraum unterkommen sollen. Grund für die geringere Zahl ist, dass Geflüchtete länger in den Erstaufnahme-Einrichtungen des Landes bleiben. Trotzdem rechnet die Stadt nicht damit, dass sich die Lage entspannt – es müssten immer […]

Heute bleiben zahlreiche Arztpraxen in Potsdam geschlossen. Aus Protest von Haus-, Kinder- und Bereitschaftsärzten gegen die Gesundheitspolitik. Viele Ärzte fühlen sich von der Politik nicht wertgeschätzt. Es sei mehr Geld nötig, damit sich der Betrieb einer Arztpraxis lohne. Der Protesttag findet bewusst an diesem Freitag statt, denn heute finden Honorarverhandlungen zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung und den Krankenkassen statt.

Die Stadt Potsdam hat eine Umfrage durchgeführt, wie zufrieden die Potsdamer mit den Stadtfinanzen sind. Gut ein Drittel der Teilnehmer findet, dass die finanzielle Lage der Stadt nicht gut aussieht. Es sollte zum Beispiel weniger Geld für das Stadtmarketing, die Wirtschaftsförderung und den Straßenbau ausgegeben werden. Mehr dürfte es laut den Potsdamern für die Digitalisierung oder den Nahverkehr sein. Insgesamt haben knapp 2800 Menschen an der Umfrage teilgenommen.

Potsdam ist die einzige Landeshauptstadt in der Bundesrepublik, auf deren Hauptbahnhof seit dem 1. Oktober keine Fernfahrkarten mehr am Schalter gekauft werden können. Der Fahrgastverband Pro Bahn möchte, dass das Reisezentrum im Potsdamer Hauptbahnhof wieder geöffnet wird. Für die Bahn sollte es selbstverständlich sein, in einer Stadt von der Größe und Bedeutung Potsdams ein Reisezentrum zu betreiben. Reservierungen für Fahrräder, Auslandsfahrkarten und einfache Personentickets für den Fernverkehr müssten notfalls vom […]

Landesinnenminister Michael Stübgen hat sich mit den Landräten, den Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte und den kommunalen Spitzenverbänden getroffen um über Lösungen bei der Flüchtlingsversorgung zu sprechen. Dazu Michael Stübgen: Ich arbeite daran, dass wir unsere Kapazitäten erhöhen und das wir Flüchtlinge, die keine Bleibeperspektive haben, nicht weiterleiten, bis zu 18 Monate bei uns behalten. Das führt zu einer gewissen Entlastung. Wir haben jetzt die Ausschreibungspflichten reduziert, dass die Kreise und […]

Die Landeshauptstadt hat deutlich höhere Ausgaben im sozialen Bereich. Dazu der Potsdamer Kämmerer Burkard Exner: Das eine sind die KiTas und die Zuschüsse an die freien Träger, da rechnen wir im Moment damit, das 7,3 Millionen Euro mehr nötig sind an Aufwendungen. Und bei der Hilfe zur Erziehung, bei Jugendhilfemaßnahmen, rechnen wir mit weiten 3 Millionen Euro, die zusätzlich nötig sind. Exner schlägt den Stadtverordneten, die über die erhöhten Ausgaben […]

In Potsdam wird heute Nachmittag die sogenannte Westkurve neu eröffnet. Durch einen Beteiligungsprozess, den die Stadt in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbüro Potsdam und der Bürgerinitiative Westkurve durchgeführt hatte, ist im April ein Spielplatzentwurf ausgewählt worden. Es wurden eine Kletteranlage mit Rutschen und Seilen, eine Balancieranlage und ein Sandspielturm gebaut. Zur Einweihung um 17 Uhr sind alle Anwohnerinnen und Anwohner, Kinder und Jugendliche eingeladen.

Die Gemeinde Kleinmachnow hat eine Partnerschaft mit dem polnischen Landkreis Świdnica geschlossen. Dazu war Bürgermeister Michael Grubert in Świdnica und hat mit seinem Amtskollegen Piotr Fedorowitsch die Städtepartnerschaft unterschrieben. Nun war die polnische Delegation auf Gegenbesuch in Kleinmachnow. Mit der Städtepartnerschaft sollen vor allem junge Leute die Gelegenheit erhalten, die jeweils andere Gemeinde kennenzulernen. Vor allem über Schulen und Sportvereine könne der Austausch gelingen, so die Gemeindeverwaltung Kleinmachnow.

Gestern Abend bat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zum Gespräch im Bürgerhaus im Schlaatz gebeten und ganz viele interessierte Bürger folgten seinem Ruf. Fast das ganze Kabinett nahm an der Veranstaltung teil inklusive Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert. Wichtigstes Thema auf der Agenda war die Flüchtlingspolitik. Hierzu bemerkte Woidke, dass er den Geflohenen kein Bargeld mehr, sondern Sachleistungen, bzw. eine Chipkarte zum bezahlen geben wolle um Schleusern den Geldhahn zuzudrehen. Außerdem sprach […]