Lokalnachrichten

Die Regelungen des Landes zur Erstattung von Elternbeiträgen ist unwirksam. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Die Beitragsfreiheit für die Empfänger von Sozialleistungen jedoch sieht das Gericht als wirksam an. Landesbildungsministerin Britta Ernst sagte zu dem Urteil, dass die Kitafinanzierung gesichert bleibt. Welche Auswirkungen das Urteil haben wird, bleibt mit der Urteilsbegründung abzuwarten, so die Ministerin.

Die Stadt Brandenburg an der Havel bietet ab sofort eine neue App an. Wie das Stadtmarketing mitteilt, heißt sie „Events Stadt Brandenburg“ und versammelt in verschiedenen Kategorien Sport-, Kultur- und Kinderveranstaltungen. Die App bietet einen Kalender für gezielte Terminsuche und eine Suchfunktion nach Stichworten an. Für die Ferienzeit gibt es den Ferienkalender, der Aktivitäten für Familien und Schulkinder enthält. Sie ist kostenfrei im Play oder Apple Store verfügbar.

In den Wäldern der Region ist die Waldbrandgefahr sehr hoch. Angesichts der Hitze und Trockenheit bittet das Landesumweltministerium um Rücksicht und Vorsicht. Der kleinste Funke kann zu einem Brand im Wald und in der Feldflur führen. Das Ministerium erinnert daran, dass Rauchen in der Natur zu unterlassen, keine glimmenden Zigaretten aus dem Auto zu werfen und beim Umgang mit offenem Feuer einen Mindestabstand von 50 Metern zum Waldrand einzuhalten. Die […]

Die Behlertstraße in Potsdam wird ab dem 15. Juli komplett gesperrt. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, werden zwei Umleitungen eingerichtet: Der Verkehr in Richtung Norden wird durch die Hans-Thoma-Straße geleitet; der in Richtung Stadtzentrum über die Französische und die Hebbelstraße. Schwerverkehr, der von der Nuthestraße kommt, fährt durch Straße Am Kanal und Yorckstraße in Richtung Breite Straße. Umleitungen gibt es auf für Radler: in Richtung Zentrum geht es durch die Gutenberg-, […]

13 Sportlerinnen und Sportler aus Brandenburg wurden für die Olympischen Spiele in Tokio nominiert. Sie kommen aus den Disziplinen Kanu-Rennsport, Radsport, Rudern und Sportschießen. Landessportministerin Britta Ernst gratuliert den Athleten zu ihrer Delegierung. Sie stehen für die Sportbegeisterung unseres Bundeslands, so Ernst. Bis Anfang Juli könnten noch weitere Sportler aus Brandenburg nominiert werden – und zwar aus den Disziplinen Leichtathletik, moderner Fünfkampf und Triathlon.

In Werder Havel und Glindow wurden in mehreren Straßen die Laternen modernisiert. Wie das Rathaus mitteilt, sind anstelle der Natriumdampflampen nun LED installiert worden. Damit kann der jährliche Stromverbrauch um fast 70 Prozent gesenkt werden. Der Spareffekt wird durch den Nachtabsenkungsmodus sogar noch gesteigert. So spart die Gemeinde über 100 Tonnen CO2 im Jahr. Die Umrüstung der Lampen ist Teil der nationalen Klimaschutzstrategiel und wird teilweise vom Bundesumweltministerium gefördert.

In Teltow soll die Kleingartenkolonie „Am Bahnhof“ dauerhaft gesichert werden. Für den nächsten Hauptausschuss steht ein Antrag von Grünen und Linken zur Beratung an, der verhindern soll, dass die Kleingärten in Bauland umgewandelt werden können. Dazu müsste der Flächennutzungsplan geändert werden. Seit mehr als 2 Jahren bestreite der neue Eigentümer der Fläche, dass die Kleingärtner gültige Pachtverträge hätten. Auch sei bereits ein Musterverfahren durchgeführt worden, mit dem Pächter zur Aufgabe […]

Ab morgen haben Kinder und Jugendliche freien Eintritt im Naturbad Premnitz. Die Stadtverordneten nahmen einen gemeinsamen Antrag der SPD, FDP, Linke und der Wählergemeinschaft Döberitz-Mögelin-Premnitz an. Mit dem kostenfreien Eintritt ins Naturbad soll Jugendlichen und Kindern Wertschätzung gezeigt werden, da sie mit ihrer Disziplin erheblich zur Pandemiebekämpfung haben, wird der Antrag begründet. So soll ein erholsamer und sorgenfreier Sommer unabhängig von den finanziellen Voraussetzungen ermöglicht werden. Die Finanzierung des Vorschlags […]

Ministerpräsident Dietmar Woidke hat die weiterhin geltenden Corona-Einschränkungen verteidigt. Die Erfahrung zeige, dass die Pandemie sehr schnell zurückschlagen könne, sagte Woidke gegenüber dem RBB. Deshalb möchte er an den Corona-Tests festhalten, auch wenn sie unbequem sind. Um die Bedingungen für Großveranstaltungen soll sich eine Arbeitsgruppe kümmern, damit beispielsweise zum Start der Fußballbundesliga wieder Gäste in die Stadien können. Woidke hofft, dass in zwei Wochen einheitliche Regelungen beschlossen werden können.