Lokalnachrichten

Die Potsdamer Stadtverordneten haben gestern die Rückzahlung der Kitabeiträge beschlossen. Das Stadtparlament beschloss den Nachtragshaushalt in Höhe von 45 Millionen Euro. In den vergangenen Jahren wurden Kita-, Krippen- und Hortbeiträge von der Stadtverwaltung zu hoch angesetzt. Aufgedeckt wurde die fehlerhafte Berechnung durch den Kita-Elternbeirat im Herbst 2017. Die Genehmigung des Nachtragshaushalts durch die Kommunalaufsicht steht jedoch noch aus.

Die Geschäftsführer der Potsdamer Verkehrsbetriebe Martin Grießner und Oliver Glaser stehen in der Kritik. Grund dafür soll ein Streit zwischen dem Geschäftsführerduo und Potsdams Bürgermeister Burkhard Exner sein. Wie die PNN berichten, wirft Exner den ViP-Chefs vor, bei der Vergabe eines größeren Beratungsauftrages wichtige Konzerngrundsätze nicht beachtet zu haben. Darüber hinaus moniert Exner ungeplante Ausgaben in Höhe von rund 4 Millionen Euro. Grießner und Glaser weisen die Vorwürfe zurück und […]

Am Morgen hat die Brandenburger Polizei zwei Asylbewerberheime in Brandenburg/Havel und Letschin durchsucht und dabei vier Bewohner festgenommen. Grund sei die Sicherstellung von Beweismitteln und die Vollstreckung von Haftbefehlen gewesen, so eine gemeinsame Mitteilung der Polizeidirektion West und der Staatsanwaltschaft Potsdam. Die Kollegen der MAZ berichten zuerst darüber. Offensichtlich ist die Maßnahme damit aber noch nicht beendet. Denn gegen wie viele weitere Beschuldigte noch ermittelt wird, wollte die Polizei noch […]

Der Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung in der Landeshauptstadt, Christoph Richter, verlässt seinen Posten zum Ende Juli diesen Jahres. Die Stadtverordneten habe er bereits über seine Entscheidung informiert. Richter, dessen Vertrag Ende Juli ausläuft, ziehe mit seiner Familie zurück nach Hessen Oberbürgermeister Mike Schubert ist wenig begeistert. Er lasse Richter nur ungern gehen. In einer kurzen Danksagung, würdigte Schubert unter anderem Richters Vermittlungsfähigkeit. Ein Nachfolger steht aktuell […]

Die gute Nachricht kommt heute aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark: Die Stadt Treuenbrietzen hat wieder eine Kinderärztin. Die Kinderarztpraxis in der Bäckerstraße hat seit Dezember leergestanden. Ab dem 14. Mai haben kleine Patienten hier wieder eine Ansprechpartnerin.

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt heute über Altanschließerbeiträge in Brandenburg. Seit 2015 steht fest, dass die von den Abwasserverbänden erhobenen Gebühren für Abwasseranschlüsse, die bereits in der DDR montiert wurden, verfassungswidrig sind. Heute wird die Frage verhandelt, ob Bürger, die nicht gegen die Gebührenbescheide Widerspruch einlegten, ihre Beiträge zurückerhalten. Etwa 90.000 Haushalte sind von den rückwirkend erhobenen Beiträgen betroffen. Mehr als 200 Millionen Euro wären demnach an Bürger zurückzuzahlen.

Zur kommenden Europawahl hat die Stadt Einwohner, die von vorhergegangenen Wahlen ausgeschlossen waren, auf ihr Wahlrecht per Brief aufmerksam gemacht. Wie aus der Antwort auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, setzt die Stadt damit eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts um. Gegen den Ausschluss behinderter und psychisch kranker Menschen von Wahlen hatte unter anderem der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie geklagt. Wie die Potsdamer Verwaltung mitteilt, sind die städtischen Benachrichtigung an bisher […]

Die gute Nachricht kommt heute aus dem Havelland: Dank des Wünschewagens vom Arbeitersamariterbund konnte ein schwerkranker Rentner an der Hochzeit seiner Tochter teilnehmen. Damit erfüllten die Ehrenamtler vom Wünschewagen einen wahren Herzenswunsch.

Der Fußballspieler Philip Saalbach des SV Babelsberg 03 verlängert seinen Spielervertrag. Der Kapitän des Potsdamer Fußballvereins bleibt weiterhin auf dem Spielfeld, wie der SV Babelsberg jetzt verkündet hat. Der Mann wird demnach für 2 weitere Jahre der Mannschaft angehören. Laut eigenen Aussagen fühlt sich der 30-jährige in seinem Verein auch nach langer Zeit immernoch gut aufgehoben und wird sein Trikot wie gewohnt mit Stolz tragen. Mit insgesamt 118 Pflichtspielen ist […]