Lokalnachrichten

Der BUND Brandenburg, die Koordinierungsstelle Klimaschutz der Stadt und das Energie-Forum Potsdam laden für den 15. Mai zum Klimadialog ein. Diskutiert werden sollen Fragen rund um das Thema Mobilität. So soll debattiert werden, ob ein Bürgerticket sinnvoll wäre und welche Varianten für den öffentlichen Personennahverkehr umsetzbar sind. Um eine möglichst große Bürgerbeteiligung und Austausch zu gewährleisten, sind die Potsdamer eingeladen, vorab ihre Fragen, Meinungen und Vorschläge einzureichen. Mehr Informationen zum […]

Die Landesärztekammer Brandenburg fordert heftigere Strafen bei Angriffen auf Ärzte und Mitarbeiter der Gesundheitsdienste. In einer Mitteilung sprach die Kammer von der Aufnahme in den Geltungsbereich des Paragraphen 115 des Strafgesetzbuches. Damit wären sie mit Vollstreckungsbeamten gleichgestellt. Für Angriffe auf Vollstreckungsbeamte können Haftstrafen von bis zu fünf Jahren verhängt werden. Hintergrund ist die gestiegene Zahl von Übergriffen auf medizinisches Personal.

Die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätte feiert ihr 25-jähriges Bestehen. Im Rahmen eines Pressefrühstücks in der Potsdamer Staatskanzlei ziehen Kulturministerin Martina Münch und Stiftungsdirektor Günter Morsch die Bilanz der Entwicklung der Gedenkstätten im Land Brandenburg. Die 1993 gegründete Stiftung legte besonderen Wert auf den Erhalt von Zeitzeugendokumenten und der pädagogischen Vermittlung der NS-Geschichte. Die Bilanz der Gedenkstättenstiftung ist zugleich eine Bilanz der Arbeit von deren Direktor Günter Morsch, der Ende Mai in […]

In der heutigen Sitzung des Potsdamer Hauptausschusses steht ein Antrag zum Erhalt des Restaurant „Minsk“ auf der Tagesordnung. Der Antrag der Linken möchte eine Einzellosvergabe für das Grundstück am Brauhausberg erreichen. Ziel ist, dass die Stadtwerke nicht mehr nach einem Höchstbietenden für das Minsk suchen. So könnten andere Bieter Angebote einreichen, die mit einem langfristigen Erhalt des Restaurants planen. Die Stadtwerke wollen mit dem Verkauf des Areals zum Höchstgebot die […]

Der Oberbürgermeister von Brandenburg an der Havel, Steffen Scheller, befürchtet Cottbusser Verhältnisse in der Havelstadt. Diese Befürchtung gehen aus einem Brief Schellers an den Leiter der Polizeiinspektion Brandenburg, Matthias Tänzer, hervor. Hintergrund für das Schreiben waren die teils brutalen Raubüberfälle in der Stadt in den letzten Wochen. Scheller bat um eine polizeiliche Lageeinschätzung, um einer unnötigen Vorverurteilung von Bevölkerungsgruppen entgegenzuwirken. Um das Sicherheitsgefühl in der Stadt zu erhöhen, schlug Scheller […]

In Potsdam-Fahrland drohen Anwohner der Potsdamer Bauverwaltung mit einer Klage. Hintergrund ist der städtebauliche Vertrag des Bauamtes mit dem Großinvestor Semmelhaack über den Bau von 26 Doppelhaushälften und 8 Einfamilienhäusern. Medienberichten zufolge sehen die Anwohner das Bebauungsplanverfahren verletzt, das die Abwägung öffentlicher Belange und die Einbeziehung von Anwohnern vorsieht. Die Stadt Potsdam übergehe dabei die Interessen und Bedürfnisse der Fahrländer.

Der Brandenburgische Justizminister Stefan Ludwig soll am Freitag als Zeuge vor dem Potsdamer NSU-Untersuchungsausschuss aussagen. Medienberichten zufolge hat sich in den Sitzungen im März der Verdacht ergeben, dass Ludwig an der Enttarnung des V-Mannes Carsten Sczcepanski (Schtschepanski) im Jahr 2000 beteiligt gewesen sein soll. Aus Sicht des CDU-Obmanns Jan Redman, hätte die damalige Enttarnung großen Schaden angerichtet. Der Auftrag des Brandenburgischen Untersuchungsausschusses ist es, die Arbeit von Landesbehörden rund um […]

Das 15-jährige Opfer des Überfalls in Brandenburg an der Havel befindet sich auf dem Weg der Besserung. Der Jugendliche war am Freitagabend mit einem 14-jährigen Freund auf dem Weg nach Götz, als eine Gruppe junger Männer sie erst anpöbelte und dann zusammenschlug. Hierbei verlor der 15-Jährige das Bewusstsein. Medienberichten zufolge ist er nicht mehr auf der Intensivstation, er steht noch ein paar Tage unter Beobachtung. Die Polizei bittet weiterhin Zeugen, […]

Die Potsdamer FH startet eine Onlineumfrage zur Mobilität im Bornstedter Feld. Das große Thema soll hierbei das derzeitige Mobilitätsverhalten der Einwohner im Potsdamer Norden sein. Unter anderem werden die Teilnehmer gefragt, unter welchen Umständen sie beispielsweise ihr Auto stehen lassen und auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen würden. Unterstützt wird das heute startende Projekt vom Bundesministerium für Bildung und Forschung. Das Ausfüllen des Onlinefragebogens dauert nur 10 Minuten.