Lokalnachrichten

Der erste Bauabschnitt der Brandenburger Straße soll im September fertig werden. Das kündigte der Bau-Beigeordnete der Stadt, Bernd Rubelt, gestern an. Momentan wird noch zwischen der Friedrich-Ebert und der Jägerstraße gebaut, der zweite Bauabschnitt wird aktuell vorbereitet. Ursprünglich sollten die Bauarbeiten schon Anfang des Jahres fertig sein. Allerdings kam es immer wieder zu Baupausen, unter anderem wegen des Weihnachtsmarkts und weil die unterirdisch verlegten Leitungen, in einem schlechteren Zustand waren […]

Kreiswahlleiter Stefan Tolksdorf war mit dem Ablauf der beiden gestrigen Wahlen durchaus zufrieden. Im Vorfeld hatten sich genügend Wahlhelfende gemeldet, denen Tolksdorf am Ende einer langen Wahlnacht für Ihren Ehrenamtlichen Einsatz dankte. Er berichtete, dass es nur in Babelsberg einen kleineren Zwischenfall gegeben hätte. Dort hatte ein Wahllokal die Unterlagen zu spät erhalten, weil der Fahrer mit dem Koffer, sich verfahren habe. Dort begann die Wahl erst um 8.30 Uhr. […]

Während gestern bei der Kommunalwahl, die AFD in den meisten Landkreise stärkste Kraft wurde, bleibt in Potsdam die SPD, die Partei mit den meisten Stimmen. Die SPD legt im Vergleich zum restlichen BRB hier sogar leicht zu und erzielt 19,2% Darauf folgt die CDU mit 14,7 und die Grünen, die trotz herber Verluste 3. stärkste Kraft mit 14,5% werden. Das Potsdam anders wählen würde als der Rest Brandenburgs ist nicht […]

Bei der Europawahl hat die AFD in BRB mit 27,5% die meisten Stimmen erhalten. Abgeschlagen mit 18,4% folgt die CDU. Der befürchtete Rechtsruck ist also eingetreten. Potsdams OB Mike Schubert SPD sagte zu dem Ergebnis: „Es manifestiert sich etwas, was ich nicht für Europa will: ein Rechtsruck. Man muss sich fragen, was für ein Europa wir eigentlich haben wollen.“ Die Partei von Bundeskanzler Olav Scholz liegt mit gerade einmal 13,1% […]

Am Schlaatz startet Potsdamer Stadtentsorgung STEP ein Pilotprojekt um dem illegal entsorgten Sperrmüll Herr zu werden. 2 Monate lang wird die STEP nun einmal wöchentlich eine extra Sperrmüllrunde drehen. Eine feste Tour wird es dabei nicht geben, sondern in Zusammenarbeit mit den Hausmeistern, die illegale Ablageplätze entdecken, soll die Sperrmüllrunde flexibel gestaltet werden. Das soll aber keine Einladung sein noch mehr Müll auf der Straße zu entsorgen. Die Entsorgung von […]

Sarah Wagenknecht sprach gestern am frühen Abend vor dem BRB Tor zu gut 1000 Potsdamerinnen und Potsdamern. Die von der Partei VOLT geplante Gegendemo, fiel mehr oder weniger aus und beschränkte sich auf ein Schild auf dem Deutsche Waffen für die Ukraine gefordert wurden. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine war natürlich auch Thema der Rede Wagenknechts, die ja mittlerweile mit ihrer eigenen Partei BSW auf Stimmenfang ist. Sie forderte […]

Die Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten“ von BVB/Freie Wähler hat die nötige Menge an Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern bekommen. So der Landeswahlleiter, der die eingereichten Unterschriftenlisten geprüft hat. Jetzt muss sich der Landtag mit den vier Forderungen der Volksinitiative beschäftigen. Gefordert wird ein Krankenhaus-Rettungsfonds ab 2025, mit dem alle Kliniken im Land, trotz der Krankenhausreform des Bundes, erhalten werden sollen. Außerdem die Verdoppelung des Landärztestipendiums […]

Der Radweg an der B2 zwischen Michendorf und Potsdam soll nächstes Jahr erneuert werden. Wie der Landesbetrieb Straßenwesen mitteilte handle es sich um einen der ältesten Radwege der Region, der im laufe der Jahre erheblich gelitten habe. Dabei soll der Radweg nicht nur erneuert sondern auch ausgebaut werden. Chefplaner des Potsdamer Landesbetriebes Frank Schmidt spricht von einer Breite von mindestens 2,5 Metern. Dort wo es möglich ist, soll der Radweg […]

Stadtverordnete der Potsdamer Linken kritisieren den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Pete Heuer für seinen Umgang mit dem Abwahlantrag gegen Oberbürgermeister Mike Schubert. Dazu die Stadtverordnete der Linken, Isabelle Vandré: Formal zählt die von der Kommunalverfassung vorgesehene Abkühlungsfrist von vier Wochen ab Vorlage des Antrags im Büro der Stadtverordnetenversammlung, so Vandré. Sie sieht den angedachten Sitzungstermin am 26. Juni daher als zu früh an.