Die Landtagswahl 2019 – Eine Einschätzung

Die Landtagswahl rückt näher – das heißt, am Sonntag, dem 1. September sind alle wahlberechtigten Brandenburgerinnen und Brandenburger aufgerufen, die Landesregierung zu bestimmen. Wählen gehen dürfen alle, die deutsche Staatsbürger und mindestens 16 Jahre alt sind.

Wer am Sonntag wählen geht, hat eine große Auswahl unter verschiedenen Parteien und Kandidaten. Um einen Überblick zu geben, wo das Land aktuell steht und wofür die einzelnen Parteien eintreten, haben wir mit dem Politikwissenschaftler Prof. Gideon Botsch von der Universität Potsdam gesprochen.

 

 

1. Zum Einstieg wollten wir wissen, wie es im Land aussieht und was die größte Herausforderung für jede Regierung in Brandenburg ist:

 

2. Brandenburg verändert sich – und nicht immer entwickeln sich die Strukturen im Land schnell genug. In manchen Regionen wird mit dem Tempo wünschenswerter Entwicklungen gehadert und gefragt, wieso nicht einfach durchregiert wird. Wir fragten, wieso manche Projekte so langsam vorankommen:

 

3. Brandenburg ist ein Land, das sich weit in die Fläche dehnt. Regiert wird im berlinnahen Potsdam – einer Stadt, die seit vielen Jahren ununterbrochen wächst. In anderen Landesteilen sind seit der Wende viele Menschen weggezogen. Manche Bürger fragen sich, ob die Spitzenpolitiker über die Lage im Land wirklich informiert sind. Dazu sagt Professor Botsch:

 

4. An Bemühungen, das Land für die Anforderungen des 21. Jahrhunderts zu wappnen, gab es einige: die Kreisgebietsreform sollte Verwaltung bürgernäher und effizienter machen, mit dem Parité-Gesetz für mehr Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern gesorgt werden. Professor Botsch zieht Bilanz dieser beiden Projekte:

 

5. Ein Flächenland hat großen Charme – wartet aber auch mit teilweise sehr ungleichen Lebensverhältnissen auf. Allein die Fragen, wie der Umgang mit Geflüchteten aussehen soll, was aus der Lausitz wird und wie der Strukturwandel begleitet werden sollte, wird im Land sehr unterschiedlich beantwortet. Doch hier liegen nach Einschätzung von Gideon Botsch nicht nur Gefahren, sondern auch Chancen:

 

6. Nach diesem Rundumblick ins Land wenden wir uns den Parteien zu. Wie nehmen die Parteien das Land wahr, welche Visionen für Brandenburg haben sie und wofür stehen sie?

 

7. Das Ergebnis der Kommunalwahlen im Mai zeigt, dass sich das Parteiengefüge in der nächsten Legislaturperiode nicht nur graduell verändern wird. Doch weist Gideon Botsch daraufhin, dass das Rennen noch offen ist und es aus heutiger Sicht verschiedene Optionen für die Regierungsbildung gibt:

 

8. Ganz egal, wie die Wahl ausgeht und wer nachher die Amtsgeschäfte übernimmt – die zu lösenden Aufgaben haben es in sich. Aber es gibt auch noch unerschlossenes Potential im Land, das entwickelt werden könnte:

 

Zum Schluss noch eine Bitte: Gehen Sie wählen! Machen Sie von Ihrem demokratischen Grundrecht gebrauch. Wir sagen Ihnen nicht, was Sie wählen sollen. Wir bitten Sie nur, wählen zu gehen. Gestalten Sie aktiv die Zukunft unseren Brandenburgs mit. Vielen Dank!

Beitrag vom: 29. August 2019