Der Ehrenrat der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung kann sich bei der Kommunalaufsicht zum Stand des Disziplinarverfahrens erkundigen, das Oberbürgermeister Mike Schubert selbst gegen sich beantragt hat.
Der Antrag war als Dringlichkeitsantrag kurzfristig auf die Tagesordnung gekommen.
Der SPD-Stadtpolitiker Carsten Wegewitz hatte dagegen votiert und gesagt, ein solcher Antrag käme einem Misstrauensvotum gegen den Oberbürgermeister gleich.
Schubert selbst plädierte dafür, den Antrag anzunehmen und sagte, damit hätten die Stadtverordneten und er ein „normiertes Verfahren durch die Stelle, die die Untersuchung führt“.
Der Antrag wurde dann in der Sitzung beschlossen.
Björn: Die Selbstanzeige von Oberbürgermeister Schubert dreht sich um die Frage, ob die Annahme von VIP-Tickets für Sportveranstaltungen gegen den Ehrenkodex für Stadtpolitiker verstößt.
Beitrag vom: 11. April 2024