Seit gestern Nachmittag ist das Geheimnis um den Abwahlantrag gegen Oberbürgermeister Mike Schubert gelüftet.
Die Liste mit den notwendigen 29 Unterschriften für den Antrag, lag bis zum 24. Mai vor – Allerdings kamen diese Stimmen nur mit Hilfe der AFD Fraktion zustande.
Der Linken Fraktionschef Stefan Wollenberg sagte daraufhin: ‚Mit der heutigen Veröffentlichung des Abwahlantrags wird der Grund für Heuers Geheimniskrämerei offenbar.‘
Denn eigentlich sind sich alle Fraktionen einig, nicht mit der AFD zusammenzuarbeiten.
Bis auf die Fraktion Die Andere haben sonst aus allen Parteien Stadtverordnete den Antrag unterzeichnet. Die FDP delegierten allerdings erst am 31. Mai.
Ob Heuer tatsächlich aber an dem von Ihm angestrebten Datum der Sondersitzung der SVV am 26. Juni festhalten kann, ist weiter fraglich. Von mehreren Seiten hatte es Kritik gehagelt, dass die Abkühlungsfrist von einem Monat nicht eingehalten würde.
Auf der Sondersitzung bei der über den Antrag zur Abwahl per Bürgerentscheid entschieden wird, müssen sich dann allerdings 2/3 der Abgeordneten für die Abwahl Mike Schuberts aussprechen.
Beitrag vom: 14. Juni 2024