Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen kritisiert Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete.
Speziell meinte er damit Ukrainer im wehrfähigen Alter, die sich in Deutschland aufhalten.
Er sehe einen Widerspruch darin, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen und gleichzeitig fahnenflüchtige Ukrainer zu alimentieren – so sagte Stübgen es gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Außerdem sei die Beschäftigungsquote unter ukrainischen Geflüchteten verschwindend gering, weil das Bürgergeld eine Bremse für die Arbeitsaufnahme geworden sei.
Kritik an Stübgens Aussagen gab es aus den Reihen der Brandenburger Grünen. Anje Töpfer sagte, dass ukrainische Geflüchtete wegen der Sprachbarrieren Schwierigkeiten hätten, Jobs zu finden. Sie fordert mehr Sprachkurse anstatt Bürgergeld zu streichen.
Beitrag vom: 17. Juni 2024