Das Land wird seine Kommunen in der Corona-Krise finanziell unterstützen.
Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden, das gestern auf Einladung von Finanzministerin Katrin Lange stattfand.
Um die drohende finanzielle Notlage abzuwenden, vereinbarte man eine Arbeitsgruppe, die bis zur Sommerpause Vorschläge zur Stabilisierung der Einnahmen vorlegen soll.
Als kurzfristige Maßnahme soll eine Einzelfallhilfe für betroffene Kommunen aus dem 2 Mrd. Euro umfassenden Rettungsschirm des Landes vorbereitet werden.
Eine Kabinettbefassung könnte nach Vorlage der Ergebnisse bereits Mitte Juli erfolgen.
Beitrag vom: 29. April 2020