Die Potsdamer CDU will heute auf der Fraktionssitzung darüber entscheiden, ob sie das Bündnis Potsdam bekennt Farbe weiterhin unterstützt.
Das gab der Vorsitzende Willo Göpel bekannt. Nach der Kommunalwahl im Juni letzten Jahres, sei die Partei im Stadtparlament neu aufgestellt, deshalb müsse man erst einmal neu darüber nachdenken.
Die anderen Fraktionen reagierten irritiert auf Göpels Aussagen. Denn erstens hätte die CDU diesen Schritt direkt nach der Wahl vor einem halben Jahr vollziehen können und zweitens würden die anderen Fraktionen auch nicht ständig über ein Bündnis abstimmen, dass sich für Toleranz und gegen Ausgrenzung einsetzt.
Einige Abgeordnete vermuten hinter diesem Schritt, die Ablehnung eines Antrags der CDU vergangenen Mittwoch auf der SVV, in dem die Fraktion das Bündnis aufforderte sich gegen jegliche Form von Extremismus und Gewalt zu positionieren.
Beitrag vom: 27. Januar 2025