Stadtverordnetenversammlung

Gestern fand in der Landeshauptstadt die 48. Sitzung der Stadtverordneten statt.

Die Versammlung hatte dabei mehr als 150 Tagesordnungspunkte auf der Agenda.
Mehr Informationen dazu von Vera Dost:

Zum Einen soll der Schleichverkehr in Potsdams Mitte durch einen Poller an der Kreuzung zur Friedrich-Ebert-Straße gestoppt werden.
Einem entsprechenden Konzept der Bauverwaltung stimmten die Verordneten gestern mehrheitlich zu.

Dagegen sei das Rauchverbot an Haltestellen noch immer nicht möglich, da es sich um öffentliche Räume handelt, wie Oberbürgermeister Mike Schubert erklärte.
Für ein Verbot gebe es keine Rechtsgrundlage, man könne lediglich appellieren.

Ein weiterer Beschluss der Stadtverordneten betrifft die Skulpturen von Jürgen Woyski. Diese sollen nun künftig doch auf der Freundschaftsinsel aufgestellt werden. Der Antrag dazu stand zuvor mehrfach in starker Kritik.

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